WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 10/05 vom 09.03.2005

WAS WAR

Blaues Desaster Früher rühmte sich die FPÖ damit, dem Volk aufs Maul zu schauen. Doch nicht einmal in den kleinsten Orten wollen die Leute noch von Freiheitlichen vertreten werden. Bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen verlor die FPÖ mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und wurde von den Grünen überholt. Die SPÖ legte um 3,6 Prozent zu, die ÖVP gewann rund 0,5 Prozent. Der blaue Absturz hat Konsequenzen: Parteichefin Ursula Haubner setzte die Entmachtung des rechten Parteiflügels durch. Der Wiener Parteichef Heinz Christian Strache ist nicht mehr stellvertretender Bundesobmann, der EU-Abgeordnte Andreas Mölzer, Volksanwalt Ewald Stadler und Jugend-Obmann Johann Gudenus verließen den Vorstand.

WAS KOMMT

Zentralbahnhof und Lobautunnel Die Verlängerung der U2 ist noch nicht fertig, da wird in Wien schon wieder großflächig aufgegraben. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Verkehrsminister Hubert Gorbach (FPÖ) einigten sich auf zwei Großprojekte. Zum einen soll bis 2014 der Umfahrungsring um Wien geschlossen werden. Das 2,6 Milliarden Euro teure Autobahnnetz ist umstritten, zumindest wird aber die Lobau untertunnelt und nicht durchpflügt. Zum anderen wird der Südbahnhof um 420 Millionen Euro zu einem Zentralbahnhof umgebaut.

WAS FEHLT

Ein Auftrag für die Strabag Das Vergabeverfahren rund um den Bau des Klagenfurter EM-Stadions ist zu Ende. Den (einstimmigen) Zuschlag erhielt Montag Nacht die Baufirma Porr. Die von Jörg Haider angeblich favorisierte Kärntner Bauholding Strabag von Hans- Peter Haselsteiner ging leer aus. Korruptionsfahnder gingen Hinweisen nach, wonach die Strabag der FPÖ über Umwege Spenden zukommen ließ, um an den Auftrag zu kommen. Sowohl die FPÖ als auch Haselsteiner bestritten die Vorwürfe, die von einem Architekten erhoben wurden. Die Staatsanwaltschaft stellte das Vefahren ein, ohne belastete Manager zu vernehmen. Nur an einer Nebenfront wird noch ermittelt.


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