Keine Schimpansen!

Vorwort | PETER FILZMAIER | aus FALTER 17/05 vom 27.04.2005

KOMMENTAR Blaue Spaltung, braune Rülpser: Das freie Mandat darf dennoch nicht abgeschafft werden. 

Gemäß Artikel 56 der Bundesverfassung sind Mitglieder des Nationalrats und des Bundesrats in der Ausübung dieses Berufs an keinen Auftrag gebunden. Österreichs Bundesräte haben jedoch zuletzt in tragikomischer Form Argumente gegen ihr freies Mandat präsentiert. John Gudenus wurde händeringend behindert, es auszuüben. Die eingreifenden Damen rechtfertigten sich, ihn vor einem Irrtum bewahrt haben zu wollen. Offenbar kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Abgeordneter weiß, worüber abgestimmt wird und warum man dafür oder dagegen sein sollte.

  Ein (ÖVP-)Sitznachbar erklärte Gudenus' Zustimmung für den Neuwahlantrag sogar mit dem ausdrücklichen Hinweis auf dessen Ahnungslosigkeit und der daraus resultierenden Orientierung an der erhobenen Hand. Wenn Mehrheitsentscheidungen im Parlament von der Vorbildwirkung abhängen, wann und wofür jemand wie Gudenus den rechten Arm


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