STANDPUNKT

Frust und Verdruss

Politik | aus FALTER 19/05 vom 11.05.2005

Nicht wenige Nostalgiker (um nicht zu sagen: Ewiggestrige) weinen der alten Zweisamkeit von Rot und Schwarz nach. Michael Häupl und Erwin Pröll, Landeschefs von Wien und Niederösterreich, verbreiten etwa gern den Irrglauben, nur eine große Koalition könne große Probleme lösen. Tatsächlich bewiesen die beiden Großparteien gerade wieder das Gegenteil. Löblicherweise haben ÖVP und SPÖ versucht, die Verfassung so zu ändern, dass Änderungen des Schulsystems künftig nicht nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden können. Doch was kam dabei heraus? Eine schwammige Pseudoreform, deren Inhalt erst der Verfassungsgerichtshof mühsam entschlüsseln muss. Schonungsloser hätten Volkspartei und Sozialdemokraten all den Frust und Verdruss der verblichenen großen Koalition nicht in Erinnerung rufen können. Die beiden Massenparteien müssen zusammen nicht nur auf eine viel zu unterschiedliche Klientel Rücksicht nehmen. Nach jahrelangem Zank misstrauen sie einander auch so sehr, dass sie der Gegenseite partout keinen Erfolg gönnen wollen. Am Ende stehen faule Kompromisse, die dringende Veränderungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben, während Schwarz und Rot - wie nun bei der Schuldebatte - jeweils ihren angeblichen Triumph verkünden. Operation gelungen, Patient tot. G. J.


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