Eine Revolte

Politik | Robert Misik | aus FALTER 22/05 vom 01.06.2005

EU-VERFASSUNG. Der revolutionäre Elan der Franzosen hat die EU-Verfassung vorerst weggefegt. Doch Europa wird dadurch nicht sozialer. Im Gegenteil: Jetzt steckt die Gemeinschaft tief im Krisenloch - und die Neoliberalen können sich freuen. 

Hat nicht schon Karl Marx in einem launigen Moment seinen Kommunismus als Mixtur aus deutscher Philosophie, britischer Nationalökonomie und französischem revolutionärem Elan bezeichnet? Jetzt weiß man wieder, warum Frankreich seit über 200 Jahren als die genuin politische Nation gilt. In erstaunlicher Regelmäßigkeit erlebt das Land seine politischen Eruptionen, bricht sich mit Wucht eine untergründige Kraft Bahn - antielitär, plebejisch, egalitär. Das kann niemanden unbeeindruckt lassen.

Selbst Jean-Claude Juncker, der Luxemburger Ministerpräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende, bezeichnete am Sonntag - die Abstimmungslokale waren eben erst geschlossen worden - das französische Verfassungsreferendum als "große Stunde der Demokratie".


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