Gesunde Watschen

MAX HALLER | Steiermark Politik | aus FALTER 23/05 vom 08.06.2005

KOMMENTAR Die EU-Referenden in Frankreich und Holland sind eine Chance für die Rehabilitierung der Demokratie in Europa. 

Was können wir aus dem gewaltigen Paukenschlag lernen, den die Bürger Frankreichs und der Niederlande in Richtung Europäische Union abgegeben haben? Verfällt die EU in eine politische Sklerose? Soll man Teile der Verfassung auch ohne die Zustimmung des Volkes in Kraft setzen - also weiter tun wie bisher? Oder muss man die Weiterentwicklung der Europäischen Union grundsätzlich überdenken?

  Recht haben wohl nur jene, die diese Position vertreten. Aber auch sie wissen nicht wirklich, worin die Malaise besteht und mit welchen Ideen man der Integration neuen Schwung verleihen könnte. Auch erste Analysen der Ursachen des Nein-Votums helfen nicht viel, wenn sie auch zum Teil richtig sein mögen. Sie nennen als Gründe die derzeitige Wirtschaftsflaute der EU, einen persönlichen Denkzettel für den überheblichen Präsidenten Chirac und die holländische Regierung,

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