Schweigen, nachdenken

Politik | ERHARD BUSEK | aus FALTER 23/05 vom 08.06.2005

EU-VERFASSUNG Die Entwicklung der Welt geht an den nationalen Parlamenten, Regierungen und Parteien vorüber. Das ist die Tragik Europas. Zur europäischen Verfassungsdebatte. 

Es ist zu empfehlen, sich bald von dem Schock, den die Referenden von Frankreich und den Niederlanden ausgelöst haben, zu erholen und zum Nachdenken überzugehen. Auch ich hätte für die Verfassung, die eigentlich keine ist, sondern mehr eine Kodifikation der bestehenden Vertragswerke darstellt, gestimmt. Auf die Gefahr hin, missverstanden zu werden, halte ich den Ausgang beider Referenden für eine heilsame Ohrfeige. Für wen? Zunächst einmal für die Regierenden, nicht nur in diesen Ländern, sondern in allen 25 Mitgliedsstaaten, wobei ich die Parlamente, die Oppositionsparteien und die Medien mit einschließen möchte. Es ist nicht so sehr eine Ohrfeige für die europäische Entwicklung, eine deutliche Widerspiegelung von Defiziten. Die herzlich wenig europäische Politik, die, in Graden unterschiedlich, in


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