Vorwort

Apparatschiks der Angst

Steiermark Vorwort | THOMAS WOLKINGER | aus FALTER 24/05 vom 15.06.2005

Die Sozialdemokratie hat es derzeit auf der ganzen Welt nicht einfach. Wofür soll man sein? Wogegen antreten? Wo doch die früher deutlich markierten Verlaufslinien der ideologischen Konfrontation heute derart verwischen. Im weltweit befreiten Markt ist schwer Tritt zu fassen. Da muss man gar nicht erst nach Frankreich schauen, wo beim EU-Referendum die Bruchlinie zwischen Ja und Nein quer durch die Linke verlaufen ist. In etwas kleinerem Rahmen lässt sich das Phänomen auch in Graz nachvollziehen. Zum Beispiel beim Thema Sicherheit. Da hat bekanntlich die SPÖ mitgeholfen, dass das Landessicherheitsgesetz - diskriminierend als "Punk-Gesetz" bezeichnet - ordentlich über die Bühne gegangen ist. Und gegen das schlechte Gewissen hat SP-Sozialstadträtin Tatjana Kaltenbeck-Michl wenig darauf eine "Punk-Studie" präsentiert, in der Wissenschaftern der Karl-Franzens-Universität festgestellt haben, dass es sich bei den "Hauptplatz-Punks" eher um eine gefährdete als eine gefährliche soziale


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