EU-KRISE

Jeder gegen jeden

Politik | aus FALTER 25/05 vom 22.06.2005

Den tschechischen Premier erinnern die Zustände bereits an die Habsburger Monarchie: "Auch dort hat es alle zehn Jahre eine Krise gegeben", witzelte Jiri Paroubek letzte Woche beim EU-Gipfel in Anspielung auf den ehemaligen Vielvölkerstaat. Seit dem Nein der Franzosen und der Niederländer zur gemeinsamen Verfassung geht es in Brüssel drunter und drüber. Ein Krisengipfel jagt den anderen - und scheitert.

  Zuerst zerbrachen sich die Staats- und Regierungschefs ihre Köpfe über das weitere Prozedere für das neue Regelwerk. Heraus kam dabei eine "einjährige Nachdenkphase". Völlig ratlos einigten sich die EU-Spitzen darauf, dass die Verfassung im Juni 2006, unter der österreichischen Präsidentschaft, "neu bewertet" werden solle. Bis dahin bleibt der Vertrag von Nizza in Kraft, der den Mitgliedsstaaten jede Menge Möglichkeiten zur Blockade bietet. Schließlich herrscht der Zwang zur Einstimmigkeit in entscheidenden Fragen.

  Dann stritten sich die Mitglieder des Rates über den


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