Geheimaktion Sparkurs

THOMAS WOLKINGER | Steiermark Vorwort | aus FALTER 36/05 vom 07.09.2005

STADTPOLITIK Graz muss weiter sparen. Nur worauf? Während die Zeit für die überfällige Positionierungsdebatte knapp wird, hat Bürgermeister Nagl schon mit geheimen Sparaktionen begonnen. 

Sozialstadträtin Tatjana Kaltenbeck-Michl (SPÖ) hat ihre Hausaufgaben gemacht. Vor ihr liegt der Budgetansatz für ihre Ressorts für das Jahr 2006, der sich genau an die Vorgaben der Finanzdirektion der Stadt Graz hält. "Dreißg Prozent" lautete der Kürzungsauftrag, der an alle Referenten erteilt wurde. Herausgekommen ist , so monieren Kritiker, ein regelrechtes Gruselbudget. Die Liste der Streichungen betrifft alle Ermessensausgaben, also alle Aufgaben und Einrichtungen, die die Stadt über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus im Laufe der Jahrzehnte übernommen hat: die Seniorenwohnungen, die beiden Tagesheimstätten der Stadt, "Essen auf Rädern", Asyle und Delogiertenwohnheime, in denen derzeit 1500 Menschen ohne Wohnung untergebracht sind, die mobilen Pflegedienste, die Zentralküche,

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