WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 36/05 vom 07.09.2005

WAS WAR

Wieder Schule Österreichs Schüler wurden zu Beginn des Unterrichtsjahres gleich mit einem Schulpaket beglückt. Darin enthalten sind die 5-Tage-Woche für Pflichtschüler, mehr Tagesbetreuungsplätze, verpflichtende Lehrerfortbildung und ein Scheck für Deutschstunden. Bundesweit sinken die Schülerzahlen, 1974 begannen noch 130.500 Kinder mit der Schule, heuer waren es 84.600. Nur Wien kann durch Zuwanderung etwas mehr Schulanfänger verzeichnen. Elternverbände und Lehrer zweifeln an der Finanzierung der "neuen Schule" - zumindest gut informiert werden aber alle. Die Kampagne der Bundesregierung kostet 800.000 Euro.

WAS KOMMT

Unikontrolle ÖVP-Bildungsministerin Elisabeth Gehrer will die Uninotbremse ziehen. Sie beruft sich auf europäische "Safe-Guard"-Klauseln, die vorsehen, dass bei einer nachgewiesenen Überforderung des Bildungssystems der Zugang für ausländische Studenten beschränkt werden darf. Die Überforderung des Systems muss Gehrer "natürlich zuerst einmal nachweisen können, das konnte ich bisher ja nicht". Nach Gesprächen mit EU-Bildungskommissar Jan Figel bildet Gehrer nun eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der EU-Kommission, Vertretern Österreichs und der betroffenen Nachbarländer.

WAS FEHLT

Vertrauen in die EU Die Österreicher vergeben schlechte Noten an die Europäische Union. Laut dem jetzt präsentierten halbjährlichen Eurobarometer glauben 46 Prozent, dass die EU-Mitgliedschaft für sie keine Vorteile bringt, im Schnitt teilen nur 33 Prozent der anderen EU-Bürger diese Meinung. Die Haltung der Österreicher zu Europa ist ambivalent, glauben doch 32 Prozent, dass sich ihre persönliche Lebenssituation in den letzten fünf Jahren verbessert hat. Eine deutliche Verschlechterung im Meinungsklima zeigt sich in der Bewertung der EU-Mitgliedschaft als "eine gute Sache". Im Februar 2005 betrachteten noch 46 Prozent der Österreicher die Mitgliedschaft als positiv, jetzt sind es nur mehr 37 Prozent.


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