STANDPUNKT

Allerweltspartei

Politik | aus FALTER 37/05 vom 14.09.2005

Früher, da wollten die Grünen anders sein. Zum Beispiel verabscheuten sie jene Sitten, die vor allem in Wahlkämpfen einreißen: jeder heiklen Frage ausweichen, die politischen Gegner um jeden Preis tögeln, ob sie Blödsinn reden oder nicht. Viel scheint von dem hehren Anspruch nicht übrig zu sein. In der Debatte um die Pkw-Maut verhielten sich die Grünen, abgesehen von einer vernünftigen Wortmeldung ihres Parteichefs Alexander Van der Bellen im ORF-"Sommergespräch", feig wie eine Allerweltspartei. Jahrzehntelang haben die Ökos gepredigt, dass nur eine kilometerabhängige Maut einen Anreiz gebe, das Auto in der Garage zu lassen. Doch wie reagieren sie, wenn Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl ein ebensolches Modell inklusive Senkung der Mineralölsteuer im Gegenzug vorschlägt? Mit Phrasen, wie sie jeder x-beliebige Generalsekretär vom Stapel lassen könnte: SPÖ und ÖVP hätten die Konzepte schon in der Schublade, wetterte die Parteivize Eva Glawischnig. Die Grünen würden gegen diese zusätzliche Belastung kämpfen. Statt einer ernsthaften Diskussion nur Allgemeinplätze über eine "gerechte und ökologische Umgestaltung der Fixabgaben". Nona - der Vollständigkeit halber fehlen noch Bekenntnisse zu Wald, Weltfrieden und schönem Wetter. Die Grünen sind eine sehr normale Partei geworden. G. J.


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