STANDPUNKT

Ganz die Alten

Politik | aus FALTER 42/05 vom 19.10.2005

Demut versprach Michael Häupl, als ihm bei den Wahlen vor viereinhalb Jahren die absolute Mehrheit in den Schoß fiel. Tatsächlich vermeidet der Bürgermeister jeden Anschein von Hochmut. Im Gegensatz zu manchen seiner politischen Väter redet er ernsthaft mit der Opposition, zieht mit ihr sogar das eine oder andere Projekt durch und bügelt lästige Nörgler nicht einfach arrogant nieder. Der Stil hat sich in der Ära Häupl also verändert, doch trifft das auf die Politik auch immer zu? Zumindest mit einer entscheidenden Frage gehen die Roten ganz wie die alten Apparatschiks um. Ungeniert betonieren sie da ihre Machtfülle und schlagen, wenn überhaupt, zynische Reformen vor, die den Regenten erst recht in die Hände spielen. Die Rede ist vom unfairen Wahlrecht, das der SPÖ die Absolute bescherte, obwohl die Wiener die Rathauspartei damit eigentlich gar nicht ausstatteten. Lediglich 46,9 Prozent der Stimmen reichten den Sozialdemokraten anno 2001 für 52 von hundert Mandaten im Gemeinderat. An dem System, das per se die einzige Großpartei bevorzugt, hat sich bis heute nichts geändert. Das wird auch so bleiben, solange die SPÖ die Stadt allein regiert. "Es wäre ein Altruismus, es für uns zu verschlechtern", sagte Häupl klipp und klar. Dieser Satz ist für einen Politiker zwar erfrischend ehrlich - aber auch ein gutes Argument gegen die absolute Mehrheit. G. J.


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