Gefährlicher Angriff

Politik | FLORIAN KLENK | aus FALTER 43/05 vom 27.10.2005

POLIZEI Ein Moldawier wartet auf die Badner Bahn - und landet für vierzig Tage im Gefängnis. Über den Umgang der Polizei mit dem Grundrecht auf Freiheit. 

Am Ende dieses Falles sagte Richter Thomas Divacky: "Ich möchte mich im Namen der Republik entschuldigen." Wofür sich der Richter des Unabhängigen Verwaltungssensates (UVS) so schämte? Die moldawischen Asylwerber Valerin B. und Serjiu I. wurden für mehrere Tage bzw. Wochen ins Gefängnis geworfen, nachdem sie auf die Badner Bahn gewartet hatten, um ins Lager nach Traiskirchen zu fahren. Kein konkreter Tatverdacht, sondern nur ein Vorurteil der Polizei lag gegen sie vor. Serjiu saß sodann vier, Valerin vierzig Tage in Haft. Und als die beiden endlich aus dem Gefängnis entlassen wurden, drückte ihnen die Polizei auch noch einen Erlagschein in die Hand. 1025 Euro und sechzig Cent seien für die Zeit im Knast zu bezahlen. Weil Valerin "der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig war", sollte er auch noch 62,12 Euro für den


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