STADT LAND

Steiermark Politik | aus FALTER 46/05 vom 16.11.2005

ORF Nicht wirklich reibungsfrei verlief die erste reguläre Sitzung der neuen Landesregierung vergangenen Montag. Die SPÖ drückte ihren Kandidaten für den ORF Stiftungsrat, Merkur- Generaldirektor Alois Sundl, gegen die Stimmen der ÖVP durch. Was die ÖVP an der Wahl Sundls, den Landeshauptmann Franz Voves - einst selbst bei der Mekur - als idealen Kandidaten bezeichnete, besonders störte: In den letzten zwölf Jahren hätte es immer Ausschreibungen und Hearings für den Posten gegeben, sagte Landesrat Hermann Schützenhöfer. Voves konterte, er halte nichts von "Pseudo-Aussschreibungen".

INTEGRATION Die Umsetzung des integrationspolitischen Teiles des Arbeitsprogrammes von SPÖ und ÖVP in Graz hat der MigrantInnenbeirat der Stadt am Rande einer Tagung im Rathaus gefordert. Seit 2003 seien zwar einige Schritte gesetzt worden, aber so etwas wie ein Sachprogramm für Integration gehe noch immer schmerzlich ab. Vor allem die Diskriminierungen von Ausländern beim Zugang zu geförderten Wohnungen und die Sparmaßnahmen im Bildungsbereich behinderten eine effektive Integrationsarbeit.


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