Merkels Wagnis

Politik | MARKUS MARTERBAUER | aus FALTER 47/05 vom 23.11.2005

DEUTSCHLAND Trotz mancher Einsicht dürfte der Wirtschaftspolitik in Deutschland kein Erfolg beschieden sein. 

Der Erfolg der großen Koalition zwischen Unionsparteien und Sozialdemokraten unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hängt entscheidend von einer spürbaren Reduktion der Arbeitslosigkeit und einer Verbesserung der Finanzsituation des Sozialstaates ab. Notwendige Voraussetzung dafür ist eine wirtschaftliche Erholung, denn höheres Wirtschaftswachstum führt zu mehr Beschäftigung und entlastet über höhere Staatseinnahmen das Budget. Trotz des großen Drucks seitens der Europäischen Kommission soll deshalb zunächst auf Maßnahmen der Budgetkonsolidierung verzichtet werden. Der Plan der großen Koalition sieht eine Konjunkturerholung im Jahr 2006 vor, erst danach setzen im Jahr 2007 die Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen ein, die das Budgetdefizit in Deutschland wieder unter die Marke von drei Prozent des BIP drücken sollen. Diese zeitliche Grundstruktur des wirtschaftspolitischen


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