INTERNATIONALE GERICHTSHÖFE

Schurkenjagd weltweit

Politik | aus FALTER 02/06 vom 11.01.2006

Die Ad-hoc-Tribunale für Exjugoslawien und Ruanda: Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bilden die Grundlage für die beiden Gerichte, die nur so lange bestehen, als die Anklagen gegen die mutmaßlichen Kriegsverbrecher am Balkan und in Zentralafrika nicht erledigt sind. Das Jugoslawien-Tribunal wurde am 25. Mai 1993 ins Leben gerufen, das Ruanda-Tribunal am 8. November 1994. (www.un.org/icty und www.un.org/ictr)

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) mit Sitz in Den Haag wurde am 17. Juli 1998 geschaffen. Rechtsgrundlage ist das Römische Statut. Anders als die Tribunale und Spezialgerichte ist der ICC eine permanente Institution. Der ICC ermittelt in Uganda, in der Demokratischen Republik Kongo und in der Darfur-Region im Sudan. Österreich hat derzeit in der Versammlung der ICC-Vertragsstaaten die Vertretung des Vorsitzes inne. Hundert Staaten haben das Statut bereits ratifiziert, zuletzt Mexiko. USA, China, Russland, Israel und Indien sind dem Vertrag hingegen noch nicht beigetreten.


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