Die EU lebt!


Raimund Löw
Vorwort | aus FALTER 11/06 vom 15.03.2006

Ausland Zur verbreiteten rechten EU-Skepsis kommt neuerdings auch EU-Verdrossenheit von links. Geht es der EU wirklich so schlecht?

Wenn rechte Nationalisten die EU verteufeln, dann ist ziemlich klar, welche Visionen sie damit verfolgen: An die Stelle eines Europas, in dem supranationale Institutionen das Sagen haben, soll wieder der alte Primat der Nationalstaaten treten. Statt des langwierigen Meinungsbildungsprozesses der Mitgliedsstaaten mit ihren unterschiedlichen Traditionen und vielfältigen Interessen ließe sich bei jedem Disput mit dem Nachbarn wieder das bewährte "Wir gegen sie"-Gefühl mobilisieren, das bei Bedarf auch gegen politische Gegner und schwierige Minderheiten im eigenen Land einzusetzen ist. Die Begeisterung für eine solche Perspektive hält sich in Grenzen, wie selbst im EU-skeptischen Österreich das bescheidene Ergebnis des jüngsten Volksbegehrens zeigt. Nationalistische Politiker, die den Sprung in die Regierung schaffen, ob in Italien, Österreich oder Dänemark,

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