Bitte zur Kasse kommen

Politik | Stefan Apfl | aus FALTER 11/06 vom 15.03.2006

ZIVILDIENST Bis zu 50.000 ehemalige Zivis haben seit kurzem Anspruch auf Nachzahlungen. Dass das wenige wissen, ist der Bundesregierung nur recht.

Kämen alle Betroffenen, sie fänden in der Nichtraucherstube des Wiener Gasthauses Mostlandl keinen Platz. Dorthin laden Zivildienervertreter monatlich, um rechtliche Auskünfte und Ratschläge zu erteilen, um einander Leidensgeschichten zu erzählen oder Neuigkeiten zu verbreiten. Anfang März gab es ungewohnt frohe Kunde. Nach beinahe sechs Jahren der Streiterei zwischen Zivis, Trägerorganisationen und dem Innenministerium musste sich der Gesetzgeber geschlagen geben. Sechs Euro tägliches Verpflegungsgeld, hatte der Verfassungsgerichtshof im Dezember geurteilt, seien "deutlich" zu wenig. Als Richtwert hätten 13,60 Euro zu gelten. Eine entsprechende Verpflegungsverordnung ist bereits in Kraft getreten, das Zivildienstgesetz wird in den kommenden Wochen novelliert.

Die Neuregelung gilt rückwirkend bis zum 1.1.2001, 50.000 Personen könnten


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