Legalerweise verderbt

Politik | Matthias G. Bernold | aus FALTER 20/06 vom 17.05.2006

KORRUPTION Gesponserte Polohemden, Homepageaffäre, Klagenfurter EM-Stadion. Vieles, was in Österreich nur unappetitlich ist, wäre anderswo strafbar. Konfliktforscher Hubert Sickinger will strengere Gesetze gegen die Korruption.

Fall eins: Im November 1999 stolperte Deutschlands Altbundeskanzler Helmut Kohl über eine Parteispendenaffäre. Die ganze Sache geriet ins Rollen, als der ehemalige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep vor der Staatsanwaltschaft aussagen musste, die ihm in Zusammenhang mit der Großspende eines Waffenhändlers Steuerhinterziehung vorwarf. Wie bekannt wurde, hatte die CDU jahrelang geheime Konten geführt, um illegale Parteispenden zu verschleiern. Kohl räumte ein, dass er selbst zwischen 1993 und 1998 als Parteiobmann 1,05 Millionen Euro an Spenden eingestreift hatte. Die Namen der Geldgeber verriet er nicht - er habe sein Ehrenwort gegeben, sagte Kohl. Die eingegangenen Summen verteilte er nach eigenem Gutdünken auf innerparteiliche Protegés und Verbündete.


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