HERO DER WOCHE

W. Posch

Politik | aus FALTER 24/06 vom 14.06.2006

Walter Posch, der Menschenrechtssprecher der SPÖ, geht mit der Ausländerpolitik der eigenen Partei hart ins Gericht. Im Standard-Interview attestiert Posch "eine Anbiederung der SPÖ" an Innenministerin Liese Prokop. "Die SPÖ schielt ganz populistisch auf Präsenz", argumentiert Posch weiter - die Debatte rund um einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union sei in der SPÖ sogar "offen rassistisch" verlaufen. Besonders magerlt Posch die Zustimmung der sozialdemokratischen Abgeordneten zum äußerst umstrittenen Fremdenrechtspaket. Er selber hatte den Gesetzesentwurf bei der Abstimmung im Parlament abgelehnt. Dass Querköpfe und selbstkritische Stimmen in der SPÖ derzeit wenig gefragt sind, muss Posch jetzt am eigenen Leib erfahren. Nach 16 Jahren Tätigkeit als Abgeordneter zum Nationalrat wurde er für die nächste Legislaturperiode nicht mehr nominiert.


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