AUSLÄNDERREFORMDIALOG

Gipfel-Irritationen

Politik | aus FALTER 24/06 vom 14.06.2006

Einmal war er schon groß angekündigt, dann wurde er unter noch größerem Getöse verschoben - dass der sogenannte Ausländerreformdialog, den das BZÖ nach der Veröffentlichung der jüngsten Integrationsstudie forderte, nun doch noch vor dem Sommer stattfinden soll, wie Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) im Falter-Gespräch erklärte, überrascht den Koalitionspartner BZÖ genauso wie die Opposition. Schon am 2. Mai hätte der Gipfel zu Themen rund um die Integration von Ausländern stattfinden sollen, wurde aber von der ÖVP - sehr zum Ärger des Koalitionspartners BZÖ - kurzfristig abgesagt. Jetzt möchte die ÖVP doch noch vor dem Sommer debattieren - und zwar in einer breiten Runde mit Vertretern von Opposition und Nichtregierungsparteien. Der Koalitionspartner scheint davon allerdings nichts zu wissen. "Der Ausländerreformdialog ist seit einigen Wochen im Gange", erklärt nämlich BZÖ-Sprecher Lukas Brucker. "Wir haben dazu einen eigenen Arbeitskreis, Verhandlungsleiter ist


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