Pause für Europa

Vorwort | Johannes Voggenhuber | aus FALTER 25/06 vom 21.06.2006

KOMMENTAR Nicht die Menschen, sondern die Regierungen stellen sich Europa in den Weg.

Nach Ablauf der einjährigen "Phase der Reflexion" zum Scheitern der Europäischen Verfassung trat Kommissionspräsident Barroso vergangene Woche vor das Parlament in Straßburg. Eindringlich stellte er die Frage nach der Ursache des herrschenden "Europessimismus" und gab gleich selbst die Antwort: die negativen Referenda! Nach dieser zukunftsträchtigen Verwechslung von Ursache und Wirkung in der europäischen Krise verwundert es nicht, dass die Regierungschefs zwei Tage später die "Denkpause" nicht um ein Jahr, wie von den Außenministern vorgeschlagen, sondern gleich um zwei Jahre verlängerten. Im Schlussdokument fehlt dann aber der Begriff "Reflexion". Also keine Denkpause mehr, nur mehr Pause für Europa.

Ratspräsident Wolfgang Schüssel tönte, man habe Europa neuen Schwung gegeben. Was er dagegen nicht geben konnte, war der nach seinem Mandat fällige Zwischenbericht zur "europäischen Debatte",


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