WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 27/06 vom 05.07.2006

WAS WAR

Kurt Palm kandidiert für KPÖ Der Publizist und Regisseur Kurt Palm wird bei den Nationalratswahlen im Herbst auf Platz drei der KPÖ-Bundesliste kandidieren. Er habe ohnehin immer die Kommunisten gewählt, erklärte Palm, und wolle "wieder mehr Fantasie in die Politik" bringen. Berufspolitiker will der frischgebackene Kandidat allerdings nicht werden, "das interessiert mich nach Autorennfahren am wenigsten". Zum KPÖ-Spitzenkandidaten wurde Bundessprecher Mirko Messner gewählt. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs sollen "sozialpolitische Fragen" stehen. An der 4-Prozenthürde für den Nationalrat wird die KPÖ wohl dennoch scheitern.

WAS KOMMT

Beamtenproteste Wenn es nach Finanzsekretär Alfred Finz (ÖVP) geht, ist die Pragmatisierung der Beamten bald Geschichte. Besonderen Kündigungsschutz sollen nur noch Bedienstete in Führungspositionen, Richter und Lehrer bekommen. Die ÖVP-dominierte Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) will da allerdings nicht mitspielen. Der Plan sei mit den Standesvertretern nicht abgesprochen, ihre Bedingungen nicht berücksichtigt worden. Auf ihrer Homepage stellt die Beamtengewerkschaft selbstbewusst klar, dass es ohne ihre Zustimmung keine Reform geben werde.

WAS FEHLT

Pflegeombudsmann Die Debatte um die umstrittene Abschaffung des Wiener Pflegeombudsmannes geht weiter. Im Gemeinderat las die Grüne Sigrid Pilz das Falter-Interview (23/06) mit Nochamtsinhaber Werner Vogt, der heftig gegen seine De-facto-Absetzung protestierte, vor und stellte an SP-Bürgermeister Michael Häupl eine dringliche Anfrage: Warum habe Häupl seine Zusage, die Pflegeombudsstelle rechtlich zu verankern, nicht eingelöst? Von gebrochenen Versprechen könne keine Rede sein, konterte der Bürgermeister, schließlich werde die Ombudsstelle nicht gestrichen, sondern bloß mit der Patientenanwaltschaft fusioniert. Vogt solle sich um den neuen Posten bewerben, meint Häupl, denn: "Dr. Vogt ist ein Geliebter."


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