Sound of Guglhupf

Politik | Christian Felber | aus FALTER 27/06 vom 05.07.2006

EU Replik auf weitverbreitetes Lob für die Regierung ("Falter" 26/06): Der österreichische EU-Vorsitz bediente sich einer bürgerfreundlichen Kulturkulisse, hinter der das neoliberale Projekt sanft forciert wurde.

Mozart spielte den Auftakt zum österreichischen Ratsvorsitz. Der "Sound of Europe" löste gleich zu Beginn eine "psychologische Aufwärtsspirale" (Schüssel) aus. "Wir müssen den Bürgern zuhören", meinte der Ratsvorsitzende versöhnlich. Denn so steht es geschrieben. Im "Plan D". Dieser steht für "Demokratie, Diskussion, Dialog" und ist die Antwort der Kommission auf die EU-Krise nach dem Non und dem Nee zum Verfassungsvertrag. "Die Bürger haben ein Anrecht darauf, dass ihre Belange ernst genommen werden", heißt es darin. Frage: War das bisher nicht so? Ein Teil der europäischen Zivilgesellschaft stellte den Plan D auf die Probe: Die Veranstalter des Alternativen Ecofin-Rates wollten den Teilnehmern des offiziellen Ecofin, den Finanz-und Wirtschaftsministern der EU, ihre


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige