Wo die Gefahr liegt

Vorwort | Sieglinde Katharina Rosenberger | aus FALTER 40/06 vom 04.10.2006

KOMMENTAR Eine geringere Wahlbeteiligung ist demokratiepolitisch weniger ein Problem als der Ausschluss ganzer Bevölkerungsgruppen vom Wahlrecht.

Die Wahlbeteiligung sinkt. Zumindest diesbezüglich verhalten sich die Österreicher zunehmend europäisch. Letztlich wird sie offiziell bei etwa 75 Prozent liegen. Auffällig ist, dass sie in jenen Bundesländern, die lange Zeit Wahlpflicht festlegten (wie Tirol und Vorarlberg), besonders deutlich zurückging. Und sie ist noch deutlich niedriger, rutscht unter siebzig Prozent, wenn wir die in Österreich lebenden Menschen dazurechnen, die zwar von Politik betroffen sind, sie aber nicht mitbestimmen können, weil ihnen die "Ressource" Staatsbürgerschaft fehlt.

Der Sinkflug der offiziellen Wahlbeteiligungsrate ist keine Konstante. Bei der letzten Nationalratswahl 2002 war sie vergleichsweise leicht gestiegen - vielleicht auch ob des damals prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennens, das bekanntlich zwar keines war, aber die metaphorische Zuspitzung

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