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Steiermark Politik | aus FALTER 44/06 vom 02.11.2006

KOHLE Die Verhandlungen um das Steirerbudget sind am Montagabend geplatzt, die SPÖ beschloss nach nur einer Verhandlungswoche ein Mehrheitsbudget gegen die ÖVP, die mit Christian Buchmann den Finanzlandesrat stellt. Einer der Knackpunkte: Buchmann hatte vierzig Prozent Kürzungen bei allen Förderungen vorgesehen, die nicht bereits auf mehrere Jahre vertraglich zugesichert wurden. Da wollte die SPÖ nicht mit. Für das Scheitern der Verhandlungen versucht man sich nun gegenseitig die Schuld zuzuschieben. Die Schwarzen meinen, die SP wolle den Finanzlandesrat "mundtot" machen, sprechen von einem "Bruch des Arbeitsübereinkommens" und fühlen sich an dieses nun nicht mehr gebunden. Die SPÖ wirft den Schwarzen im Gegenzug "Illoyalität" vor. Das SPÖ-Mehrheitsbudget muss noch im Landtag beschlossen werden.

KOALITION Die absolute Mehrheit blieb zwar unerreichbar, doch bei den Öblarner Gemeinderatswahlen am vergangenen Sonntag wählten immerhin 333 Öblarner (33,7 Prozent) noch einmal Ex-Bürgermeister


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