Der Unterbruch


Armin Thurnher
Vorwort | aus FALTER 44/06 vom 02.11.2006

SEINESGLEICHEN GESCHIEHT Koalitionsgespräche: Wie versprochen, so abgebrochen: Wo bleibt bei alldem die Politik?

So ist die Lage: die ÖVP unterbricht die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ. Es waren nicht Verhandlungen, es waren Rituale, die stattfanden. Zuerst einmal hatte sich die SPÖ für ihren Wahlkampf zu entschuldigen. Das war Runde eins. Nach Runde zwei bemerkte Wolfgang Schüssel, die SPÖ habe keine Konzepte, die ÖVP würde ja gern bei den Verhandlungen Tempo machen, wenn die SPÖ aber nichts vorlege, gehe das nicht (SPÖ-Verhandler beteuern, sie hätten Papier um Papier vorgelegt). Runde drei fand am Montag statt: die SPÖ beharrte darauf, mit den Stimmen von Grünen und FPÖ einen Untersuchungsausschuss zum Thema Eurofighter einzusetzen; die drei Parteien doppelten noch mit einem Banken-Untersuchungsausschuss nach. Der Parteivorstand der ÖVP beschloss daraufhin, die Koalitionsverhandlungen zu unterbrechen. Ergänzen sollte man, dass sich die SPÖ nicht bei der ÖVP für

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