Babybonus

Politik | Julia Ortner | aus FALTER 50/06 vom 13.12.2006

ZUWANDERER Der Haubner-Erlass, wonach Ausländer für neugeborene Babys keine Sozialleistungen bekommen, wird durch eine Gesetzeskorrektur gekippt.

Niedliche Babys mit Kulleraugen, verzweifelte Mütter, herzergreifende Reportagen über Zuwandererfamilien in Not: Der Erlass von BZÖ-Sozialministerin Ursula Haubner, wonach legal in Österreich lebende Ausländer für ihre Neugeborenen oft monatelang weder Familienbeihilfe noch Kindergeld bekommen, empörte das ganze Land - vom Boulevardblatt bis hin zur Kirche, niemand will unschuldige Neugeborene so behandelt sehen. Laut Haubner seien 150 Kinder von ihrem Erlass betroffen - die grüne Menschenrechtssprecherin Terezija Stoisits schätzt hingegen allein bei den Kindern legal niedergelassener Eltern "7000 bis 9000 jährlich".

Der Knackpunkt des umstrittenen Erlasses: Seit 2006 werden Kindergeld und Familienbeihilfe an Ausländer nur bezahlt, wenn Eltern und Kind über einen Niederlassungsnachweis, die so genannte NAG-Karte verfügen, die Ausstellung


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