"Nicht mein Ressort"

Politik | Nina Weissensteiner | aus FALTER 50/06 vom 13.12.2006

ABFANGJÄGER Heute erklärt sich das Verteidigungsministerium für Kamikazeflieger mitzuständig. Vor elf Monaten klang das noch anders.

O tempora, o mores: Unlängst bekannte sich das Verteidigungsministerium erstmals unverblümt dazu, bei einem Luftanschlag notfalls auch einen von Terroristen entführten Passagierjet abzuschießen (siehe Falter 48/06). In Paragraf 19, Absatz 1 des Militärbefugnisgesetzes sowie in den ressortinternen Erlässen sei "der Waffengebrauch klar geregelt", erklärte dazu ein Sprecher von Verteidigungsminister Günther Platter. Damit könne man im Worst Case "dem Piloten den Waffengebrauch freigeben". Wie berichtet, zog diese Rechtsauffassung eine parlamentarische Anfrage der SPÖ an den ÖVP-Minister nach sich, unter anderem wollen die Roten wissen, ob vielleicht gar die Anschaffung des Eurofighters etwas damit zu tun habe.

Nicht nur die Genossen, auch so mancher Beamte wundert sich offenbar über die jüngsten Interpretationen der Legisten in der Roßauer Kaserne.


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