WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 51/06 vom 20.12.2006

WAS WAR

Lobau-Besetzung Seit 1. November haben sie durchgehalten, jetzt können die Umweltschützer doch noch Weihnachten im eigenen Heim feiern. Die Besetzung der Lobau, mit der die Probebohrungen für einen Autobahntunnel unterhalb des Naturschutzgebietes verhindert werden sollte, ist beendet. Stattdessen soll der Streit um die Lobau-Autobahn im 1. Halbjahr 2007 bei einem großen Verkehrsgipfel unter Teilnahme des Verkehrsministeriums, der Stadt Wien, Niederösterreichs, der Asfinag sowie von Umweltschützern beigelegt werden. Die Asfinag darf die Probebohrungen zwischenzeitlich unter Beobachtung der Umwelt-NGOs durchführen.

WAS KOMMT

Regierungsumbildung in Wien Darüber diskutiert hat man in der Bundeshauptstadt schon lange, nun präsentierte Wiens SPÖ-Chef Michael Häupl den voraussichtlichen Termin für seine Regierungsumbildung. Am 11. Jänner soll sie über die Bühne gehen - falls sich dann auch tatsächlich die neue Bundesregierung konstituiert. Häupl will zwei Rochaden in einem Aufwaschen erledigen, da einige Wiener Genossen als Minister in den Bund wechseln könnten und der 67-jährige Finanzstadtrat Sepp Rieder 2007 ohnehin in Pension gehen wollte. Chancen auf seine Nachfolge haben Sozialstadträtin Renate Brauner und Wohnbaustadtrat Werner Faymann.

WAS FEHLT

Schwerarbeiter Überraschend wenige interessieren sich bisher für die sogenannte Schwerarbeiterpension. Derzeit liegen erst ein paar Dutzend konkreter Anträge bei den Pensionsversicherungsanstalten vor, obwohl die Regelung am 1. Jänner 2007 in Kraft tritt. Was wahrscheinlich vor allem an der Unsicherheit erzeugenden schwammigen Regelung liegt: Nach wie vor ist die Liste des Sozialministeriums ausständig, die genau definiert, in welchen Berufen und Tätigkeiten Schwerarbeit vorliegt. Die Schwerarbeiterregelung soll den Pensionsantritt mit sechzig Jahren und begünstigten Abschlägen von 1,8 Prozent pro Frühpensionsjahr ermöglichen.


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