Streiten über das Streiten

Herwig G. Höller | Steiermark Politik | aus FALTER 51/06 vom 20.12.2006

FALTER-DEBATTE Können Politiker noch streiten oder ist alles nur Medienshow? Dieser Frage stellte sich bei der Falter-Debatte eine prominente Runde. Über die Diskursverweigerung der Grünen, Koalitionsgespräche und vertane Konvente.

Die Wiener ÖVP-Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager staunte nicht schlecht: Am 13. Dezember erklärte sie in der Früh gegenüber der Presse, eine Einigung zum Thema Bildung sei nicht in Sicht. Am Nachmittag verkündeten Wiens Bürgermeister Michael Häupl und der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll den "Durchbruch" in Bildungsfragen. Und das, ohne die Stadträtin zu konsultieren und vermutlich ohne ihr ausgetüfteltes Papier zum Thema Bildung zu studieren - dafür blieb im Taumel des "Durchbruchs" wohl keine Zeit. Solche Alleingänge stellen der Politik kein gutes Zeugnis aus, was ihre Diskursfähigkeit betrifft. Cortolezis-Schlager war am selben Abend bei der Falter-Debatte im Büro der Erinnerungen des Landesmuseums Joanneum merklich

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