Keine Abkehr

Politik | Anny Knapp | aus FALTER 02/07 vom 10.01.2007

NACHRUF In der Silvesternacht verstarb Innenministerin Liese Prokop überraschend. Ein kritischer Rückblick auf ihr Wirken als Ministerin.

Als Liese Prokop (ÖVP) das Innenressort übernahm, waren die Weichen bereits von ihrem Vorgänger Ernst Strasser gestellt. Eine Abkehr vom eingeschlagenen Kurs in der Fremden-und Asylpolitik war bis zum Zeitpunkt des plötzlichen Todes der Innenministerin nicht zu bemerken.

Hoffnungen auf ein Ende des harten Strasser'schen Kurses durch eine Sozialpolitikerin erwiesen sich bald als unbegründet. Im Großen und Ganzen fuhr Prokop die Linie ihres Vorgängers weiter, sie erbte seinen Entwurf zu weiteren Verschärfungen im Asylbereich und die Beamten, die diesen ausgearbeitet hatten. Das von Strasser ausgedünnte und umgefärbte Team ließ im Asylbereich weitgehend fachliche Kompetenz vermissen. Prokop selbst äußerte sich in Asylfragen meist nicht oder nur sehr plakativ. Nachdrücklicher als ihr Vorgänger rechtfertigte sie die Gesetzesverschärfungen mit


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