In Schubhaft

Heimatlos

Steiermark Politik | aus FALTER 04/07 vom 24.01.2007

Ich hoffe, Sie haben sich nicht zu viel erwartet", sagt Otmar Podlipnig, Leiter der Grazer Schubhaft, während er eine Zelle aufschließt. Der Raum ist erdrückend, er bietet gerade genug Platz für ein Hochbett und ein Klo. Steckdosen sucht man vergebens, die Schubhäftlinge betreiben ihre Radios mit Batterien. An der Wand gibt es ein kleines Fenster mit ernüchterndem Ausblick - statt des benachbarten Stadtparks ist das Gebäude der Polizeidirektion zu sehen.

Die Grazer Schubhaft ist voll belegt. Ein österreichweiter Trend: Durch das seit Jänner 2006 in Kraft getretene neue Fremdenrechtspaket stiegen die Schubhaftzahlen binnen eines Jahres um rund 15 Prozent an - auch in der Steiermark. Nun können Asylwerber bereits beim Verdacht, dass Österreich für die Prüfung ihres Antrages nicht zuständig sein könnte, in Schubhaft genommen werden. Durch das neue Fremdenrechtsgesetz können seit 2006 sogar Folteropfer abgeschoben werden, wenn sie über ein anderes europäisches Land nach Österreich


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