Drohgebärden

Politik | Matthias G. Bernold | aus FALTER 04/07 vom 24.01.2007

ORTSTAFELN Die Idee eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Jörg Haider ist juristisches Glasperlenspiel. Und es ist gut, dass sie vom Tisch ist.

Als in der vergangenen Woche die Staatsrechtler die Verfassung interpretierten, als die Pressereferenten den Sermon ihrer Chefs via Agentur hinaus in die Welt verbreiteten, als sich im Süden zürnend der Schutzherr der Kärntner erhob, blieb einer ganz gelassen. Ludwig Adamovich, früher Präsident des Verfassungsgerichtshofs und jetzt Berater des Bundespräsidenten, sagte klipp und klar, was er von der Debatte rund um die Amtsenthebung Jörg Haiders hält: nichts.

"Rechtlich ist es begründbar, politisch aber keine übertrieben glückliche Idee. Haider in einem Amtsenthebungsverfahren vor den VfGH zu zitieren, halte ich für unrealistisch", meinte Adamovich, der früher einige Sträuße mit Haider auszufechten hatte. "Ich hatte selbst das zweifelhafte Vergnügen im VfGH-Verfahren gegen den Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Gegen Haider


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