Zeit zur Reform

Vorwort | Heinrich Neisser | aus FALTER 05/07 vom 31.01.2007

KOMMENTAR Sieben Jahre verzichtete die ÖVP auf intellektuelle Originalität. Nun gibt es zumindest Anzeichen eines Wandels.

Die Volkspartei hat in den vergangenen Jahren manches versäumt. Am schwersten wiegt dabei der immer wieder erhobene Vorwurf, dass sie zum bloßen Kanzlerverein geworden ist. Das bedeutet, dass sie ihre ureigenen Aufgaben in sträflicher Weise vernachlässigte. Sieben Jahre lang verzichtete sie auf intellektuelle Originalität; sieben Jahre lang erfolgte ein geradezu hymnisches Nachbeten, wie erfolgreich man als Regierung sei; sieben Jahre lang eine Selbstgefälligkeit, in der ein Nachdenken über das, was nicht unmittelbar Regierungspolitik war, geradezu verpönt war. Heute erkennen viele Sympathisanten der ÖVP, dass Wolfgang Schüssel trotz seiner politischen Erfolge seine Partei in eine Arena politischer Beliebigkeit und Orientierungslosigkeit geführt hat.

Zeit zur Reform - beide Koalitionspartner wären gut beraten, neben der Bürde des Regierungsalltags nicht


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