Flying Zwentendorf

Politik | Bernd-Christian Funk | aus FALTER 08/07 vom 21.02.2007

KOMMENTAR Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat rechtlich gesehen sehr weitreichende Möglichkeiten. Trotzdem scheint bei den Eurofightern der Zug bereits abgefahren.

Feuchtfröhliche Partyspiele beim Bundesheer, ein dubioser Einbruch ins Büro des Eurofighter-Vorsitzenden Peter Pilz von den Grünen und dann noch Zeugen, die vor dem Untersuchungsausschuss den Mund einfach nicht aufkriegen. Was dieser Tage aus dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss an die Öffentlichkeit dringt, klingt meist seltsam bis skurril. Dabei ist eine solche Untersuchung des Nationalrats ein ernst zu nehmendes politisches Instrument. Als der Eurofighter-Untersuchungsausschuss vergangenen Oktober auf Antrag von SPÖ, Grünen und FPÖ eingesetzt wurde, bekam er den Auftrag, "durch die Anwendung aller in der Verfahrensordnung für Untersuchungsausschüsse vorgesehenen Instrumente zum Untersuchungsgegenstand und durch Einsicht in sämtliche Akten, Verträge, Vorverträge und sonstige Unterlagen des Bundeskanzleramtes,


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