Arzthonorare beim VfGH

Das Lehen der Primarii

Politik | aus FALTER 11/07 vom 14.03.2007

Auf intransparente und verfassungswidrige Art und Weise werden an öffentlichen Spitälern Privathonorare zwischen Klassepatienten und Ärzten verrechnet. Zu dieser Einschätzung gelangte zumindest der Rechnungshof, der von Juni 2004 bis März 2005 Sondergebühren und private Arzthonorare an Spitälern des Krankenanstaltenverbundes (KAV) unter die Lupe nahm. Am Mittwoch, an dem dieser Falter erscheint, wird der Verfassungsgerichtshof (VfGH) einen Gesetzprüfungsantrag des Wiener Landtags behandeln, der die Bedenken des Rechnungshofs aufgreift.

Laut Wiener und Tiroler Krankenanstaltengesetz haben leitende Ärzte - dazu zählen Abteilungs-, Instituts-und Laboratoriumsleiter - zusätzlich zu ihren Bezügen einen unmittelbaren Honoraranspruch gegenüber Patienten der Sonderklasse. Zwar sind die Gesamtsummen dieser Honorare bekannt, aber weder die Krankenanstalten noch die medizinischen Universitäten wissen über die den einzelnen Ärzten zufließenden Summen Bescheid. Wie der Rechnungshof kritisiert,


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