Nicht spektakulär

Vorwort | Markus Marterbauer | aus FALTER 14/07 vom 04.04.2007

KOMMENTAR Das neue Budget wird den Herausforderungen gerecht, wichtige Weichenstellungen fallen zögerlich aus.

Aufatmen in der Budgetdebatte: vorbei die Zeiten, in denen mit flotten Werbesprüchen problematische Politik verkauft wurde. Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) präsentierte seinen Haushaltsvoranschlag letzte Woche im Nationalrat auf betont nüchterne Weise. Nüchtern fiel auch das Budget, auf das sich SPÖ und ÖVP recht rasch geeinigt haben, selbst aus. Es ist gute Handwerksarbeit, der die gestalterischen Höhepunkte fehlen. Allerdings sind die beiden ökonomischen Herausforderungen, vor denen die Budgetpolitik der Jahre 2007 und 2008 steht, auch nicht ganz leicht auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.

Erstens soll das Defizit im Staatshaushalt angesichts der guten Konjunktur sinken, damit in der nächsten Rezession dem Anstieg der Arbeitslosigkeit gegengesteuert werden kann. Zweitens besteht die Notwendigkeit, die Zukunftsausgaben in der Ausbildung, Qualifizierung und Innovation


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