Zeit für neue Spielregeln

Vorwort | Hubert Sickinger | aus FALTER 16/07 vom 18.04.2007

U-AUSSCHÜSSE Lange schrieben Medien das Versagen des Eurofighter-U-Ausschusses herbei - jetzt kippt das Meinungsbild.

Dass sich das Meinungsbild binnen kürzester Zeit gedreht hat, liegt natürlich an der ursprünglich unrealistisch hoch erscheinenden Messlatte - dem Finden von Gründen für den Vertragsausstieg. Mit dem "Pro-forma-Auftrag" von 85.000 Euro an die Frau und Firma des Luftwaffenchefs könnte dieser nun gefunden sein (freilich erst nach einer tatsächlichen strafrechtlichen Verurteilung von Beteiligten, etwa nach § 304 StGB). Und da die Kündigung des Kaufvertrags überraschenderweise keinen Beschluss der gesamten Bundesregierung vorauszusetzen scheint, könnte sich Kanzler Alfred Gusenbauers spöttischer Ausspruch, Norbert Darabos habe mit dem Verteidigungsministerium "das große Los gezogen", für die SPÖ doch noch als wahr erweisen. Denn ein ÖVP-Verteidigungsminister würde selbst bei nachgewiesenen Schmiergeldern kaum daran denken, den Kaufvertrag zu stornieren - oder


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