Vordenken wieder erlaubt

Vorwort | Christian Mertens | aus FALTER 17/07 vom 25.04.2007

KOMMENTAR Der inhaltliche Diskussionsprozess in der ÖVP war höchst an der Zeit, die viel schmerzvollere Strukturdebatte steht noch aus.

"Modern in den Wegen. Fest in den Werten" lautete das Motto des Leitantrags zum 33. Bundesparteitag der ÖVP am letzten Samstag. Er versteht sich als erster Zwischenbericht aus den Perspektivengruppen und konzediert, dass die Partei den Veränderungen des wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Lebens "bei ihrer eigenen Politik Rechnung tragen" müsse. Inhalte und Positionen sollten die "Besonderheiten und daraus resultierende Notwendigkeiten der Städte und ihrer Bürgerinnen und Bürger stärker als bisher widerspiegeln".

Tatsächlich waren in den vergangenen Wochen ungewohnte Töne von ÖVP-Spitzenleuten zu hören. So ventilierte Generalsekretär Hannes Missethon eingetragene Partnerschaften für homosexuelle Paare oder die Wiener Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager rüttelte als Leiterin der Perspektivengruppe Bildung am Dogma getrennter

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