Wer ist hier blind?

Vorwort | Oliver Scheiber | aus FALTER 21/07 vom 23.05.2007

KOMMENTAR Eine blinde Juristin will Richterin werden. Gerade die Justiz darf ihr das nicht verweigern.

In Tirol absolviert derzeit eine junge Frau das Gerichtsjahr. Sie ist blind und will Richterin werden. Das sollte nichts Besonderes sein, in Deutschland können Blinde längst als Richter arbeiten. Doch Österreich ist anders. Gesetzgeber und Justiz haben es sich bis vor kurzem leichtgemacht: Wer Richter werden will, benötigte die "uneingeschränkte persönliche, geistige und fachliche Eignung sowie die körperliche Eignung". Es war Konsens, dass Blinde die körperliche Eignung für den Beruf nicht aufweisen. 2006 wurde durch das Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz eine Änderung herbeigeführt; die entscheidende Bestimmung stellt seither nur mehr auf die "uneingeschränkte persönliche und fachliche Eignung" ab.

Die damalige Sozialministerin stellte im Parlament fest, dass es bei dem neuen Gesetz darum gehe, den Berufszugang - insbesondere den Zugang zum öffentlichen Dienst


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