Eine Frage der Ehre

Politik | Nina Horaczek | aus FALTER 22/07 vom 30.05.2007

GERICHT "Wiener Zeitung"-Chefredakteur Andreas Unterberger droht dem Verein Gedenkdienst mit einer Klage, weil dieser seine Ablöse forderte.

Vergangenen Jänner bat Andreas Unterberger, Chefredakteur der im Eigentum der Republik befindlichen Wiener Zeitung, einen Rechtsanwalt um einen Gastkommentar. Nicht irgendeinen Anwalt, sondern Herbert Schaller, Verteidiger des britischen Holocaustleugners David Irving, der rechtskräftig nach dem NS-Verbotsgesetz verurteilt worden war.

In seinem Kommentar kritisierte Schaller das Urteil gegen seinen Mandanten. Nicht nur das. Er zweifelte auch an der Unabhängigkeit der Justiz. Ein Freispruch für Irving, meint Schaller, sei nicht möglich gewesen, "weil sich der Oberste Gerichtshof politisch erwünscht verhalten und den Schuldspruch bestätigt hatte". Dass Irving verhaftet, angeklagt und verurteilt wurde, sei "rechtsstaatlich skandalös".

Skandalös fanden hingegen die Israelitische Kultusgemeinde (IKG), das Dokumentationsarchiv des österreichischen


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