Reform für die Frauen

Vorwort | Markus Marterbauer | aus FALTER 33/07 vom 15.08.2007

KOMMENTAR Damit die Steuerreform 2010 ein großer Erfolg wird, müssen niedrige Einkommen entlastet werden.

Steuerreformen sind populär, die Abgaben werden deshalb meist kurz vor Wahlen gesenkt - etwa im Jahr 2010. Hier beginnen die Probleme, denn die Entlastungseuphorie verschleiert den Blick aufs Wesentliche: Steuersenkungen bedeuten geringere Einnahmen für den Staat und bewirken deshalb Kürzungen bei den Ausgaben für die Bürger. Die Alternative lautet also: Steuersenkungen oder bessere öffentliche Leistungen.

Das für 2010 geplante Entlastungsvolumen von drei Milliarden Euro schränkt den Spielraum für die Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung und Forschung, Kindergärten und Horte, Gesundheit und Pflege massiv ein. Die Mehrzahl der Bürger profitiert von Steuersenkungen weniger, als sie von der Einsparung öffentlicher Leistungen betroffen wäre. Man erinnere sich an die Pensionskürzungen der Jahre 2000 bis 2004, deren Volumen den Steuersenkungen der Jahre 2004/2005 entsprach.


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