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Politik | aus FALTER 38/07 vom 19.09.2007

Was verstehen Sie unter einer "Wertedebatte"? Seit der Festnahme von Mohamed M. und einer fast entglittenen Demonstration gegen ein muslimisches Zentrum wird dieser Begriff von konservativen Politikern mit Freude verwendet. Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) etwa wünschte sich eine "offene und ehrlich geführte Debatte über die Werte in unserer Gesellschaft". Schön und gut. Aber welche Werte meint er? Ganz offensichtlich nicht die seinen, denn sie stehen ja aus seiner Sicht außer Streit. Hinterfragen will die ÖVP also die Werte der anderen oder, wie es Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll berückend-freudianisch formulierte, das "Artfremde" an sich. Mit ihrer Debattenkultur scheint es die ÖVP dabei aber nicht so genau zu nehmen. Inhaltliches Sichannähern, Dialog und Widerspruch sind nicht vorgesehen. Anders lässt es sich nicht erklären, dass ÖVP-General Hannes Missethon gleich einmal der SPÖ vorwarf, sich vor der "von der ÖVP ins Leben gerufenen" Wertedebatte zu "drücken". So mag es im Lehrbuch über die Erringung politischer Debattenhoheit stehen: Rufen Sie zu einer öffentlichen Diskussion auf, verleihen Sie ihr einen griffigen, aber gleichzeitig nichtssagenden Titel, und verteilen Sie anschließend schlechte Noten an all jene, die nicht mitmachen wollen. Damit kann man vielleicht kurzfristig populistisch punkten. Das Gesprächsklima verbessert es nicht. B. T.


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