Falscher Alarm

Vorwort | Florian Klenk | aus FALTER 39/07 vom 26.09.2007

GRUNDRECHTE Was uns Verfassungsrichter Karl Korinek mit seiner DDR-Entgleisung wirklich sagen will.

Wenn Verfassungsgerichtshofspräsident Karl Korinek auf Österreich blickt, dann sieht er Zustände wie in einer kommunistischen Diktatur. Im ORF-Radio sagte er: "Ich habe manchmal den Eindruck, wir werden in Österreich schon ähnlich stark überwacht wie die DDR-Bürger von der Stasi." Wir sollen Ossis sein? Es gibt zwei Erklärungen für diese höchstrichterliche Entgleisung. Variante eins: Der konservative, ÖVP-nahe Korinek kennt den Unterschied zwischen den Spitzeln des Unrechtsstaates und den richterlich kontrollierten Fahndern einer demokratischen Republik nicht. Dann sollte er sich den Film "Das Leben der Anderen" ansehen und die Skripten seiner eigenen, übrigens exzellenten, Grundrechtsvorlesungen pauken. Variante zwei: Korinek wittert im Kampf gegen den Terror nun auch in Österreich eine Demontage der Bürgerrechte, auf die er mit einer Übertreibung aufmerksam machen wollte,


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