Standpunkt

Koalitionsknatsch

Politik | aus FALTER 39/07 vom 26.09.2007

Viel zu verlieren scheint Familienministerin Andrea Kdolsky nicht zu haben, so offenherzig, wie sie den jüngsten Knatsch zwischen den Koalitionären kommentierte. "Eitelkeiten. Eitelkeiten", meinte sie, als sich SPÖ und ÖVP im Ministerrat letzte Woche wieder einmal nicht auf die Reform zum Kindergeld einigen konnten. Die SPÖ wollte, dass die Zuverdienstgrenze nicht nur nach Lohn, sondern auch nach Arbeitszeit bemessen wird. Die ÖVP nicht. Das ist nur ein Beispiel von vielen, das zeigt, dass die große Koalition von einem absonderlichen Kleinkrieg beherrscht wird, in dem es selten um die Sache, aber meistens um die Darstellungssucht der Akteure geht. Schön zu beobachten ist, das dieser Tage auch in New York, wo sich der Kanzler und die Außenministerin einen Wett-statt Paarlauf in Sachen Medienpräsenz liefern. Politische Pragmatiker meinen: Was soll man auch anderes erwarten von einer Zwangskooperation zweier fast gleich starker Partner, deren oberste PR-Maxime lautet, zu zeigen, dass man der eigentliche oder heimliche Regierungschef ist? SPÖ wie ÖVP haben offenbar beschlossen, getrennt zu marschieren und sich dabei auch noch gegenseitig das Bein zu stellen. Die wirtschaftspolitischen Entscheidungen werden hinter den Kulissen von den nun wieder wichtigeren Sozialpartnern ohnehin ganz brav verwaltet, bleibt also viel Raum für - Eitelkeiten. B. T.


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