Europa wegstimmen?


Raimund Löw
Vorwort | aus FALTER 42/07 vom 17.10.2007

AUSLAND Die Feinde der EU kostümieren sich vor dem Gipfel als besorgte Demokraten. Doch Europa ist noch nicht verloren.

Volksabstimmungen haben gegenüber dem parlamentarischen Entscheidungsprozess eine große Schwäche", pflegt Graham Watson, der nachdenkliche Chef der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament, zu argumentieren, "irrt sich das Parlament, dann kann das Volk neue Volksvertreter wählen. Liegt dagegen die Bevölkerung selbst falsch, dann ist die Selbstkorrektur nur schwer möglich." Tatsächlich haben sich Referenden und Volksinitiativen historisch nur im Kleinstaat Schweiz etabliert. Kalifornien, das einzige große Gemeinwesen mit häufigen Plebisziten, ist eher ein Negativbeispiel: Superreiche Einzelpersonen oder finanzstarke Lobbys überschwemmen das Land mit Werbung und bezahlen Aktivisten, um mühsame parlamentarische Kompromisse via Volksentscheid auszuheben.

Seit Wochen kostümieren sich in den verschiedensten Ecken Europas Integrationsgegner jeder Art als besorgte

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