Hero der Woche

Clemens Jabloner

Politik | aus FALTER 46/07 vom 14.11.2007

Schon wieder ein Höchstrichter als Hero der Woche. Wie sein konservativer Präsidentenkollege Karl Korinek vom Verfassungsgericht verkörpert auch der linke Verwaltungsgerichtshofpräsident Clemens Jabloner jene Werte, die seiner Partei abhanden kamen. Vergangene Woche verkündete die SPÖ, mit der ÖVP "neue" Asylgerichte einzuführen - und im Gegenzug den Rechtszug der Flüchtlinge an den VwGH abzuschaffen. Die Asylbehörden werden solcherart von jener lästigen höchstrichterlichen Kontrolle befreit, die immer wieder Fehler aufdeckte. Jabloner hat die Mogelpackung erkannt. So wie Karl Korinek rügt er das Fremdenrecht als legistischen Schrott. Wie reagiert die SPÖ, die früher so gern an der Seite kritischer Richter stand? "Wirtshausdiskussion!", ruft der rote Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni. Und Genosse Josef Kalina, einst Krone-Schreiber, heute Bundesgeschäftsführer, meint, er könne die "Kritik nicht nachvollziehen".


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