Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 48/07 vom 28.11.2007

Was war

Bawag-Geständnis Wenn etwas Ungewöhnliches passiert, pflegen Medien von einem "Knalleffekt" zu berichten. Am Montag war das der Fall. Der Angeklagte Johann Zwettler, ehemaliger Bawag-General, hatte einen "Knalleffekt" geliefert und sich in einigen Punkten der Anklage schuldig bekannt. Er müsse "aus heutiger Sicht zugestehen, dass ich bei Teilen meiner Handlungen die Grenzen der Strafbarkeit überschritten habe", gestand Zwettler, Kredite seien an den Spekulanten Wolfgang Flöttl zu leichtfertig vergeben, der Aufsichtsrat sei falsch informiert worden. Zwettler räumte ein, sich damit der Untreue und der Bilanzfälschung schuldig gemacht zu haben.

Was kommt

Hilflose Grenzschützer Was macht ein Soldat im burgenländischen Wald, wenn er einen illegalen Grenzgänger erwischt? Er ruft schnell nach Hilfe. Denn am 21. Dezember fällt die Schengen-Grenze zu den österreichischen Nachbarländern. Das Bundesheer darf dann die Grenzregion im Burgenland und in Niederösterreich zwar weiterhin beobachten, über ein Anhalterecht verfügen die Soldaten aber nicht. Trotzdem will Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) 2008 noch bis zu 1500 Soldaten für den Assistenzeinsatz abstellen. Sie werden aber nicht mehr direkt an der Grenze stehen, sondern im Hinterland ihren Dienst verrichten.

Was fehlt

Verjüngungskur für die Grünen Seit einem Jahr diskutieren die Grünen, wie sich die in die Jahre gekommene Partei verjüngen könnte. Eine Lösung fand man aber auch am Bundeskongress vergangenes Wochenende nicht. Die von Grün-Politikern wie dem Wiener Gemeinderat Christoph Chorherr geforderte Neueinsteigerquote wurde nicht beschlossen, selbst auf ein Mentorenprogramm für Newcommer konnte man sich nicht einigen. Und der Vorschlag des Parlamentariers Peter Pilz, fünf der 16 auf Landesebene vergebenen Mandate bei den nächsten Nationalratswahlen mit neuen Gesichtern zu besetzen, stieß bei der Parteiführung auf wenig Begeisterung.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige