Vorwort

Read My Lips


Gerlinde Pölsler

Vorwort, FALTER 02/08 vom 09.01.2008

Schon vor vielen Jahren schlug den heutigen steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer wie viele andere Parteigranden die Erkenntnis, dass der Proporz ausgedient habe. Proporz - das wurde in den letzten Jahren zunehmend zu einem Wort für etwas Schmuddeliges, Veraltetes. Landen damit doch alle Parteien ab einer bestimmten Stimmenanzahl automatisch auf der Regierungsbank. Nix mit freier Koalition, nix mit Trennung zwischen Regierung und Opposition, sodass diese die Mächtigen kontrollieren könnte. Nach den Landtagswahlen 2005 schafften es Rot und Schwarz sogar, das Ende des Proporzes fix festzuschreiben. Vergangenen Mai gab der angriffige ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler zu, die beiden Großparteien hätten einander bei der Abschaffung kleinlich blockiert - jetzt aber gebe es kein Halten mehr.

Nun ist wieder alles anders. Noch im alten Jahr einigten sich SPÖ, KPÖ und Grüne auf ein Aus für den Proporz. Nicht mit von der Partie: die ÖVP. Via Pressekonferenz richteten die Grünen

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